Ortsrecht der Stadt Vreden
Unter Ortsrecht (auch: Gemeinderecht, Kommunalrecht, Stadtrecht) versteht man allgemein das von den Gemeinden erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit.
Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung aus Art. 28 Grundgesetz (GG) / Art. 78 Landesverfassung NRW. Auf Basis des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) können die Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln.
Hier finden Sie die verschiedenen gemeindlichen Satzungen, Gebührensatzungen und ordnungsbehördlichen Verordnungen. Die Veröffentlichung hier dient lediglich der Information und ist nicht mit einer amtlichen Bekanntmachung gleichzusetzen.
Allgemeine Verwaltung
Allgemeine Verwaltung
Copyright: Stadt Vreden
Hauptsatzung der Stadt Vreden
Hauptsatzung der Stadt Vreden
Hauptsatzung der Stadt Vreden vom 18. Dezember 2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Vreden vom 14. Dezember 2012, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 28. September 2021
Ehrenordnung
Ehrenordnung (für Rats- und Auschussmitglieder)
Ehrenordnung vom 4. Dezember 1979
Felicitas-Medaille
Förderrichtlinien für Begegnungen
Förderrichtlinien der Stadt Vreden für Begegnungen im Rahmen der Städtefreundschaft und für Begegnungen im grenznahen niederländischen Raum.
Der Rat der Stadt Vreden hat am 25.11.2021 die Förderrichtlinien beschlossen.
Richtlinien für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen "Ehrenratsherr / Ehrenratsfrau"
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Vreden
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Vreden
vom 07. Juni 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 23. April 2019, in Kraft getreten am 27. April 2019.
Satzung über die Reduzierung der Anzahl der Mitglieder des Rates
Verwaltungsgebührensatzung
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Vreden
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Vreden vom 31. Oktober 2018 in Kraft getreten am 16.11.2018.
Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung der Stadt Vreden
Vom Rat der Stadt Vreden in seiner Sitzung am 16. Dezember 2005 beschlossen, zuletzt geändert in der Sitzung am 15. Dezember 2023.
Finanzen
Finanzen
Copyright: Stadt Vreden
Feuerwehrsatzung
Feuerwehrsatzung
Satzung
über die Erhebung von
Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen
der Freiwilligen Feuerwehr Vreden
(Feuerwehrsatzung)
vom 16. September 2008
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofs
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Vreden vom 23. Februar 2022
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Vreden vom 23. Februar 2022, geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Vreden
Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Vreden
vom 30. November 2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Hundesteuersatzung
Hundesteuersatzung der Stadt Vreden vom 19. Dezember 2023
Hundesteuersatzung der Stadt Vreden
vom 19. Dezember 2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Satzung
über die Erhebung von Gebühren
für die Durchführung der Brandverhütungsschau
in der Stadt Vreden
vom 18. Dezember 2018
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren in der Stadt Vreden vom 27. Juni 1970, zuletzt geändert durch Satzung vom 26.06.2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer II. Ordnung
Satzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer II. Ordnung
Satzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 29. November 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen in der Stadt Vreden vom 08. Dezember 2021
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen in der Stadt Vreden vom 08. Dezember 2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Satzung der Stadt Vreden über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Satzung der Stadt Vreden über die
Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren
(Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19. Dezember 1978, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft getreten am 01.01.2024
Vergnügungssteuersatzung
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Vreden
Satzung über die Erhebung von
Vergnügungssteuer in der Stadt Vreden (Vergnügungssteuersatzung)
vom 6. Dezember 2018
Recht, Sicherheit & Ordnung
Recht, Sicherheit & Ordnung
Copyright: Stadt Vreden
Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum
Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum
Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum auf dem Gebiet der Stadt Vreden vom 22. September 2023
Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“
Allgemeinverfügung über das Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“
Allgemeinverfügung der Stadt Vreden
über das Alkoholkonsumverbot am Busbahnhof sowie auf dem „Garten der Ruhe“.
Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 01.01.2024 und wird befristet bis zum 31.12.2024.
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung
über die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung
im Gebiet der Stadt Vreden
vom 30. November 2001
Marktsatzung
Marktsatzung für das Gebiet der Stadt Vreden
Marktsatzung
für das Gebiet der Stadt Vreden
vom 28. Dezember 1982, zuletzte geändert durch Satzung vom 30.11.2001
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern (Osterfeuern)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern (Osterfeuern)
Ordnungsbehördliche Verordnung
über die Durchführung von Brauchtumsfeuern (Osterfeuern)
auf dem Gebiet der Stadt Vreden
vom 08. November 2021
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 19. September 2023
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Berkelsee
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Berkelsee
Ordnungsbehördliche Verordnung des Kreises Borken über die Ausübung des Gemeingebrauchs am
Berkelsee in Vreden vom 15.12.2017
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen der Stadt Vreden vom 11. Juli 2017
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen der Stadt Vreden vom 11. Juli 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft treten am 01.01.2024
Schule, Jugend, Sport & Kultur
Schule, Jugend, Sport & Kultur
Copyright: Stadt Vreden
Richtlinien der Stadt Vreden zur Förderung der Denkmalpflege
Richtlinien zur Förderung der Denkmalpflege
Richtlinien der Stadt Vreden
zur Förderung der Denkmalpflege
vom 08.05.1990
Richtlinien über Ehrungen für hervorragende Leistungen im Bereich Sport oder Kultur
Richtlinien der Stadt Vreden über Ehrungen für hervorragende Leistungen im Bereich Sport oder Kultur
Richtlinien der Stadt Vreden über
Ehrungen für hervorragende Leistungen
im Bereich Sport oder Kultur vom 16.01.2008
Richtlinien zur Förderung des Sports
Richtlinien zur Förderung des Sports
Letzte Änderung durch Ratsbeschluss vom 15.12.2023, Inkrafttreten am 01.01.2024
Richtlinie über die Erhebung von Hallennutzungsgebühren
Schulungsmöglichkeiten und die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschule
Schulungsmöglichkeiten und die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschule
Satzung
über die Festlegung des äußeren Rahmens der Schulungsmöglichkeiten und die Bildung von Schuleinzugsbereichen
für die Förderschule der Stadt Vreden
vom 29. September 2021, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.05.2022
Satzung Jugendwerk Vreden e.V.
Jugendwerk Vreden e.V. Satzung
Satzung vom 14. April 2003, zuletzt geändert durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 27. August 2020
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Offene Ganztagsgrundschulen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Offene Ganztagsgrundschulen in der Stadt Vreden vom 10. Juni 2005 (gilt ab dem 01.08.2024)
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Offene Ganztagsgrundschulen in der Stadt Vreden vom 10. Juni 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2023, in Kraft treten am 01.08.2024
Satzung für den Denkmalbereich "Ammeloer Kring"
Satzung für den Denkmalbereich "Ammeloer Kring"
Satzung
für den Denkmalbereich
"Ammeloer Kring"
in der Stadt Vreden
vom 25. November 1986
Bauwesen und weitere
Bauwesen
Copyright: Stadt Vreden
Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung)
Entwässerungssatzung
Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Vreden vom 08. Dezember 2021
Betriebssatzung "Städtischer Abwasserbetrieb Vreden"
Betriebssatzung der Stadt Vreden für den eigenbetriebsähnlichen Betrieb "Städtischer Abwasserbetrieb Vreden"
Betriebssatzung der Stadt Vreden
für den eigenbetriebsähnlichen Betrieb
"Städtischer Abwasserbetrieb Vreden"
vom 14. Dezember 2000, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.11.2020.
Friedhofssatzung
Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Vreden
Friedhofssatzung für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Vreden vom 23. Februar 2022, diese Satzung ist am 25.03.2022 in Kraft getreten
Richtlinien über die Förderung von Altbausanierungsberatungen
Altbausanierungsberatungen
Richtlinien über die Förderung von Altbausanierungsberatungen
vom 21. Februar 2006, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 23. Februar 2016.
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Vreden vom 14. Mai 1986, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Mai 1991.
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen in der Innenstadt
Satzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen in der Innenstadt
Satzung der Stadt Vreden über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen in der Innenstadt vom 20. Dezember 1990.
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Vreden
vom 14. November 1990
Satzung über die Unterschreitung der Maße für Gebäudeabstände an öffentlichen Verkehrsflächen im alten Stadtkern
Satzung über die Unterschreitung der Maße für Gebäudeabstände an öffentlichen Verkehrsflächen im alten Stadtkern
Satzung über die Unterschreitung der Maße für Gebäudeabstände an öffentlichen Verkehrsflächen im alten Stadtkern der Stadt Vreden gem. § 103 (1) 6 BauO NW vom 14. September 1982.
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
vom 08. Dezember 2021, die Satzung trat am 1. Januar 2022 in Kraft.
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Vreden vom 3. Mai 2001.
Satzung über die Abfallentsorgung
Satzung über die Abfallentsorgung
Satzung über die Abfallentsorgung vom 07. Dezember 2005, ber. 19. Dezember 2005, am 01. Januar 2006 in Kraft getreten
Stellplatzsatzung
Stellplatzsatzung
Satzung vom 21. Dezember 2022, zuletzt geändert durch Satzung vom 20.09.2023
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen ausschließlich für Bauanträge, die nach dem 01.01.2019 vollständig und ohne erhebliche Mängel eingereicht werden vom 19. Dezember 2018, zuletzt geändert durch Satzung vom 20.09.2023.
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